Rechtsprechung
| BGH, 06.02.2019 - 5 StR 522/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 304
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.10.1993 - III ZR 157/92
Amtshaftungsanspruch wegen Überplanung eines Altlastengeländes - Erlass eines …
Auszug aus BGH, 06.02.2019 - 5 StR 522/18
Die Möglichkeit einer solchen Trennung in Grund- und Betragsverfahren besteht nur bei einem auf Zahlung von Geld oder die Leistung vertretbarer Sachen gerichteten Anspruch, der der Höhe nach summenmäßig bestimmt ist (BGH, Urteil vom 14. Oktober 1993 - III ZR 157/92, NJW-RR 1994, 319). - BGH, 06.09.2017 - 5 StR 396/17
Feststellungsbegehren im Adhäsionsverfahren
Auszug aus BGH, 06.02.2019 - 5 StR 522/18
Ein Feststellungsinteresse ist angesichts der nicht abgeschlossenen Schadensentwicklung hinreichend dargetan (vgl. BGH, Beschluss vom 6. September 2017 - 5 StR 396/17 mwN).
- BGH, 28.06.2022 - 3 StR 142/22
Quälen und rohes Misshandeln von Schutzbefohlenen (Konkurrenzen; Zusammenfassung …
Die dafür erforderlichen Voraussetzungen sind den Urteilsgründen hier ohne weiteres zu entnehmen (…vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschlüsse vom 12. November 2019 - 3 StR 436/19, BGHR StPO § 406 Feststellungsurteil 1 Rn. 4; vom 6. Februar 2019 - 5 StR 522/18, juris).